Allgemeine Geschäftsbedingungen OHNEBERG hydraulik4u München
Zustandekommen eines Vertrags
Für alle Verkaufsvereinbarungen ist stets unsere
schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Telefonische und mündliche
Vereinbarungen sowie Absprachen mit unseren Verkaufsberatern erlangen erst dann
Rechtsgültigkeit, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Muster
bleiben unser Eigentum.
Durch die Erteilung eines Auftrages erkennt der Besteller
unsere Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen an. Diese Bedingungen haben
Gültigkeit für die gesamte gegenwärtige und zukünftige Geschäftsverbindung. Die
Bedingungen des Käufers verpflichten uns auch dann nicht, wenn ihnen bei
Eingang nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Kaufpreis und Nebenkosten
Die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen,
Preislisten oder in den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltenen Angaben,
Zeichnungen, Abbildungen, technischen Daten, Gewicht-, Maß- und
Leistungsbeschreibungen sind unverbindlich, soweit sie nicht in der
Auftragsbestätigung ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
Die in unserem Angebot genannten Preise gelten unter dem
Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten
unverändert bleiben. Bei Waren oder Leistungen, die innerhalb von 3 Monaten
nach Vertragsabschluss geliefert oder erbracht werden sollen, ist die Erhöhung
eines zugesagten Preises nicht zulässig.
Unsere Preise verstehen sich ab Lager München oder
Lieferwerk zuzüglich Fracht, Verpackung, Porto, Versicherung und sonstige
Versandkosten, sowie zuzüglich Mehrwertsteuer.
Erhöhen sich nach Auftragsbestätigung und vor Absendung der
Ware die Löhne oder sonstige Kosten einschließlich der Bezugskosten beim
Vorlieferanten, so sind wir berechtigt, zu dem ursprünglichen Kaufpreis die
erhöhten Kosten zuzuschlagen; dies gilt nicht bei Preiszusagen für Waren oder
Leistungen, die innerhalb von 3 Monaten nach Vertragsabschluss geliefert oder
erbracht werden sollen.
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an
die, den Transport ausführende Person übergeben worden ist, oder zwecks Versand
unser Lager verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert,
geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Sendungen
werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers und auf dessen Kosten
versichert.
Die angegeben Lieferfristen und Lieferzeiten sind als
unverbindliche Termine zu verstehen, sofern nicht ausdrücklich, schriftlich,
ein fester Liefertermin vereinbart ist.
Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um
die Dauer der Behinderung hinauszuzögern. Der höheren Gewalt stehen alle
Umstände gleich, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen,
Dies gilt auch für unsere Vorlieferanten. Wird die Durchführung des Vertrages
für eine der Parteien unzumutbar, so kann sie vom Vertrag zurücktreten.
Falls wir in Verzug geraten, kann der Besteller nach Ablauf
einer gesetzten angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten, falls die Ware
zum Fristablauf nicht abgesandt oder als versandbereit gemeldet ist. Der
Rücktritt ist schriftlich und unverzüglich nach Eintritt des Rücktrittsgrundes
zu erklären.
Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung oder
Nichterfüllung sind ausgeschlossen, es sei denn, es könnte uns oder unseren
Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit angelastet werden.
Haftung wegen nicht rechtzeitiger Lieferung scheidet auch
dann aus, wenn wir zur Erfüllung der von uns geschuldeten Leistung Materialien
verarbeiten müssen, die wir von Herstellern oder Händlern beziehen müssen, und
wenn nachweislich die Belieferung verspätet geschieht (Vorbehalt rechtzeitiger
Selbstbelieferung).
Jedwede Haftung wegen Nichterfüllung ist weiter dann
ausgeschlossen, wenn zur Erbringung der Leistung notwendige Materialien
überhaupt nicht geliefert werden (Selbstbelieferungsvorbehalt).
Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt - wenn nichts anderes vereinbart
ist - innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2 % Skonto oder innerhalb
von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug. Auf Porto und Verpackungskosten
wird kein Skonto gewährt.
Wechsel werden nur nach besonderer Vereinbarung und ohne
Skontogewährung angenommen. Diskont, Spesen und Wechselsteuer trägt der Käufer:
diese Kosten werden dem Käufer von uns in Rechnung gestellt. Für rechtzeitige
Vorlegung, Protestierung, Benachrichtigung und Zurückleitung des Wechsels bei
Nichteinlösung übernehmen wir keine Haftung, sofern nicht uns oder unseren
Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
Werden vom Käufer Zahlungstermine überschritten, so sind wir
berechtigt, vom Eintritt des Verzuges an 18 % Verzugszinsen zu verlangen; die
Geltendmachung eines weiteren Verzugsschaden bleibt ausdrücklich vorbehalten.
Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der
Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Käufers sind wir - unbeschadet
unserer sonstigen Rechte - befugt, noch nicht ausgelieferte Ware zurückzuhalten
und Vorkasse oder Sicherheiten für ausstehende Lieferungen zu verlangen,
weiterhin sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort in Rechnung zu
stellen.
Bis zur Erfüllung aller Forderungen - gleich aus welchem
Rechtsgrund, einschließlich künftiger und bedingter Forderungen, auch aus
gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen - werden uns die folgenden
Sicherheiten gewährt, die auf Verlangen nach unserer Wahl freigegeben werden.
Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung
des Kaufpreises einschließlich aller Nebenforderungen unser Eigentum.
Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für uns als Händler, jedoch ohne
Verpflichtung für uns. Erlischt unser Eigentum bzw. Miteigentum durch
Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das Eigentum bzw.
Miteigentum des Käufers an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig
(Rechnungswert) auf uns übergeht. Der Verkäufer verwahrt unser Eigentum bzw.
Miteigentum unentgeltlich. Ware, an der uns das Eigentum bzw. Miteigentum zusteht,
wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.
Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im
ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er
nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig.
Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der
Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt
sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir ermächtigen den Käufer
widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für unsere Rechnung im
eigenen Namen einzuziehen. Auf unsere Aufforderung hin wird der Käufer die
Abtretung offen legen und uns die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen
geben. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser
Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Diesbezügliche Kosten
trägt der Käufer.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere
Zahlungsverzug - sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers
zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des
Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der
Vorbehaltsware liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dies ausdrücklich
schriftlich erklärt wird.
Übersteigt der Wert der bestehenden Sicherheiten die
gesicherten Forderungen insgesamt um mehr als 20 von 100, sind wir auf
Verlangen des Bestellers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer
Wahl verpflichtet.
Gewährleistungsbestimmungen
Beanstandungen wegen offensichtlich mangelhafter und unvollständiger Lieferungen sind spätestens 5 Tage nach Empfang der Ware, jedenfalls vor dem Einbau oder der Weiterveräußerung, schriftlich
vorzubringen.
Kaufteile werden vom jeweiligen Hersteller geprüft.
Das Prüfergebnis wird von OHNEBERG hydraulik4u nach Erhalt vom Hersteller weitergegeben.
OHNEBERG hydraulik4u übernimmt dafür keine Haftung.
Die reklamierten Teile müssen sauber und in dem Zustand angeliefert werden, wie sie original verbaut wurden.
Zerlegte Einzelteile werden nicht angenommen und die Gewährleistung wird nicht anerkannt!
Verschleißteile sind grundsätzlich von der Gewährleistung ausgeschlossen!
Ebenso Schäden durch falsche Handhabung, Gewalteinwirkung, mangelhafte Wartung, Pflege und nicht bestimmungsgemäßer Einsatz.
Von uns hergestellte, gelieferte und bearbeitete Gegenstände und Teile hiervon werden nach unserer Wahl unentgeltlich nachgebessert oder neu geliefert, wenn sie innerhalb von 12 Monaten nach
Absendung oder Übergabe, nachweisbar in Folge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Umstandes, insbesondere von Material- oder Herstellungsfehlern, unbrauchbar werden und wenn solche Mängel
unverzüglich nach Entdeckung schriftlich gerügt worden sind. Des Weiteren hat der Besteller die Rechte gemäß § 476 a BGB.
Alle Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen für gelieferte Teile, an denen der Besteller eigenmächtig Änderungen oder Nachbesserungen vorgenommen hat oder wenn die Mängel auf natürlichen
Verschleiß oder auf Temperatur-, Witterungs- und ähnliche Einflüsse oder auf Verwendung ungeeigneter Medien zurückzuführen sind.
Dem Besteller wird das Recht vorbehalten, bei Unmöglichkeit oder fehlgeschlagener Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach seiner Wahl Herabsetzung oder Vergütung oder Rückgängigmachung des
Vertrages zu verlangen.
Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht auf einer von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung
beruht. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt jedoch nicht bei zugesicherten Eigenschaften.
Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch bei Lieferung anderer als vertragsgemäßer Ware.
Über die bereits enthaltenen Haftungsregelungen hinaus gilt
folgendes:
Insoweit in unserem Unternehmen aus von Kunden gelieferten
oder aus von uns beschafften Materialien ein neues Werk hergestellt wird, ist
jegliche Haftung beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Außerdem beschränkt sich die Haftung ausschließlich auf
Schäden an der von unserem Unternehmen gelieferten Anlage.
Die Haftung für Schäden, die durch die Fehlerhaftigkeit, der
von unserem Unternehmen gelieferten Anlage außerhalb der Anlage selbst
entsteht, ist ausgeschlossen, soweit es das Gesetz zulässt.
Im Übrigen beschränkt sich die Haftung in jedem Falle auf
den Schadensersatz, den die von uns für das Unternehmen gedeckte
Betriebshaftpflichtversicherung anerkennt und erstattet.
Für die Druckfestigkeit von Schlauchleitungen haften wir nur
in der Weise, dass die übliche Druckprüfung im Herstellerwerk gewährleistet
wird. Da grundsätzlich in unserem Unternehmen keine erneute Prüfung der
Druckfestigkeit vorgenommen wird, kann für die Druckfestigkeit selbst keine
Haftung übernommen werden, es sei denn, auf besonderen Wunsch des
Vertragspartners wird gegen Berechnung eine erneute Prüfung in unserem
Unternehmen vorgenommen.
Sämtliche Skizzen, Zeichnungen, Stücklisten und sonstige im
Zusammenhang mit der Durchführung eines Auftrags gefertigten technischen
Unterlagen bleiben unser Eigentum. Das Urheberrecht steht uns zu. Die
bezeichneten Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
Datenschutz
Datenschutzerklärung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss
erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige
Angabe gemacht wird.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die
Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6
(1) lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind
lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen. Neben den in den
jeweiligen Klauseln dieser Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind dies beispielsweise Empfänger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister,
Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung, Webhoster, IT-Dienstleister und Dropshipping Händler. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der
Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Dauer der Speicherung
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher
Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf
Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist München. Soweit
der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein
öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus
den Verträgen und damit im Zusammenhang stehende Rechtsbeziehungen für beide
Teile Gerichtsstand München vereinbart. Das gleiche gilt auch, wenn zum
Zeitpunkt der Klageerhebung der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des
Käufers unbekannt ist. Für ein gerichtliches Mahnverfahren (§§ 688 ff. ZPO) ist
die Zuständigkeit des Amtsgerichts München vereinbart.
Änderungen/Schlussbestimmungen
Es gilt Deutsches Recht. Die
Anwendung der einheitlichen Kaufgesetze ist ausgeschlossen. Die deutsche
Fassung dieser Bedingungen ist maßgebend.
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen oder
eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden,
wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen. Die unwirksame
Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten
wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.
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